1. Allgemeines
1.1
Die gifthub GmbH bietet Ihren Kunden kreative Komplettlösungen rund das Thema Marketing und Haptische Werbung. Hierzu gehört insbesondere die Entwicklung, Gestaltung und Beschaffung von Werbemitteln und hochwertigen Corporate gifts. Die gifthub GmbH beliefert ausschließlich gewerbliche Kunden (keine Endkunden/Verbraucher).
1.2
Vorbehaltlich einschlägiger gesetzlicher Regelungen regeln diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) die Rechtsbeziehungen zwischen der gifthub GmbH und Ihrer Kunden abschließend, gleich ob diese Geschäfte über die Internetpräsenz www.gifthub.de oder über den Offline-Weg abgeschlossen werden. Der Kunde erkennt die nachfolgenden Bestimmungen auch für zukünftige Geschäfte mit der gifthub GmbH als verbindlich an.
1.3
Von diesen Regelungen abweichende Bestimmungen des Kunden sind unbeachtlich; ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Über diese Regelungen hinausgehende Vereinbarungen bestehen nicht. Solche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer wirksamen Einbeziehung der Schriftform.
1.4
Die gifthub Gmbh behält sich vor, diese Bestimmungen und/oder einzelne Teile dieser Bestimmungen zu ändern. Widerspricht der Kunde den geänderten Bestimmungen nicht binnen 14 Tagen ab Bekanntgabe, gelten die geänderten Bestimmungen als vereinbart. Maßgeblich ist die jeweils aktuelle Fassung der AGB.
2. Angebot & Vertragsschluss
2.1
Die gifthub GmbH verkauft ihre Waren und sonstigen Leistungen ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
2.2
All unsere Angebote sind freibleibend. Die Präsentation der Waren auf www.gifthub.de stellt unsererseits noch kein bindendes Vertragsangebot dar. Annahmeerklärungen und Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
2.3
Über den Button „Bestellprozess einleiten“ haben Sie die Möglichkeit ein unverbindliches Angebot unter Berücksichtigung und Prüfung der von Ihnen erstellten Produktkonfiguration einzuleiten. Stimmen Sie unserem darauffolgenden Angebot schriftlich oder per Email zu, so sind sie laut § 145 BGB entsprechend an dieses gebunden.
2.4
Ein gültiger Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die gifthub GmbH ihren Auftrag inhaltlich übereinstimmend bestätigt. Dafür behält sie sich eine Annahmefrist von 10 Werktagen vor.
2.5
Für vom Kunden zur Verfügung gestellte Druckvorlagen, Klischees und andere Unterlagen trägt ausschließlich der Kunde die Verantwortung.
Die gifthub GmbH wird dem Besteller einen Korrekturabzug zusenden, verbunden mit der Aufforderung, diesen zu prüfen und gegebenenfalls mit erforderlichen Änderungen, zurückzusenden oder schriftlich freizugeben. Eine vom Kunden erklärte Druckfreigabe ist verbindlich. Liefertermine, die im Angebot genannt wurden, werden erst nach erteilter Druckfreigabe nochmals verbindlich geprüft und bestätigt.
2.6
Die gifthub GmbH erfüllt die ihr obliegenden vertraglichen Verpflichtungen mit aller gebotenen Sorgfalt und im Interesse des Kunden. Dem Kunden ist bewusst, dass es aus produktionstechnischen Gründen zu Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10 Prozent kommen kann. Solche Mehr- oder Minderlieferungen stellen keinen Mangel dar, der Gewährleistungsrechte auslöst. Auch eine lediglich geringfügige Minderung der Brauchbarkeit berechtigt den Kunden nicht zur Geltendmachung etwaiger Gewährleistungsrechte. Bei einer darüber hinausgehenden Minderlieferung erstellt die gifthub Gmbh dem Kunden eine entsprechende Gutschrift. Eine Nachproduktion o.ä. ist ausgeschlossen. Im Falle einer darüber hinausgehenden Mehrlieferung wird diese dem Kunden entsprechend berechnet.
2.7
Die gifthub GmbH gewährleistet, dass die von ihr bereitgestellten Produkte und Leistungen bei Gefahrenübergang die vereinbarte Beschaffenheit haben oder – soweit eine Vereinbarung über die Beschaffenheit nicht getroffen wurde – sich die Produkte und Leistungen für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignen bzw. sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Produkten und Leistungen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art des Produkts oder der Leistung erwarten kann. Eine darüber hinausgehende Gewährleistung übernimmt die gifthub GmbH nicht. Die gifthub GmbH übernimmt ebensowenig Garantien gleich welcher Art.
Bei einem Teil der von der gifthub GmbH angebotenen Waren handelt es sich um Produkte mittlerer Art und Güte aus industrieller Massenproduktion. Bei Produkten mit weichen Stoffen und stoffartigen Materialien berechtigen produktionstechnisch bedingte geringfügige Abweichungen bei der Länge, dem Gewicht, der Breite, der Faserzusammensetzung sowie der Farbe den Kunden nicht zur Geltendmachung etwaiger Gewährleistungsrechte. Gewebe sind nicht absolut formbeständig. Daher kann es beim Besticken oder bei Webungen zu Abweichungen in der Umsetzung von Motiven kommen.
Bei Produkten, die in Handarbeit gefertigt, bzw. veredelt werden, kann es innerhalb der Charge zudem zu unterschiedlichen Ausprägungen des Produkts bzw. der Veredlung kommen. Solche der Handarbeit geschuldeten geringfügigen Abweichungen stellen keinen Mangel dar, der Gewährleistungsrechte auslöst.
2.8
Bei Produkten, die auf Wunsch des Kunden mit Laserbeschriftungen, insbesondere Lasergravuren, zu versehen sind, können aufgrund von produktbezogenen Umständen wie beispielsweise der Materialzusammensetzung von Naturstoffen auch innerhalb einer Serienproduktion gewisse Kontrast- und/oder Farbschwankungen entstehen.
Bei Drucken verwenden die gifthub GmbH und ihre Erfüllungsgehilfen je nach Anforderung und nach eigenem Ermessen unterschiedliche Drucktechniken. Handelsübliche und technisch unvermeidbare Toleranzen in der Farbe, Qualität, Material, Lichtechtheit, Veränderlichkeit und Abweichung der Material- und Druckfarben sowie des Gewichts berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung etwaiger Gewährleistungsrechte. Entsprechendes gilt für Farbabweichungen zwischen Vorlage und Reproduktionen sowie zwischen Andrucken und dem Auflagendruck.
Bei der Umsetzung zweidimensionaler Vorlagen in dreidimensionale Werbemittel treten häufig Abweichungen vom Layout auf, die erst in einer Korrekturphase auffallen bzw. angepasst werden können. Sofern auf eine Korrekturphase verzichtet wird, müssen solche Abweichungen akzeptiert werden und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung etwaiger Gewährleistungsrechte.
Ohne schriftliche Kundenfreigabe eines physischen Vorabmusters übernimmt die gifthub GmbH keine Gewährleistung hinsichtlich Materialqualität, Grundfarbe, Logostand und Logowiedergabe.
2.9
Eine ausbleibende Lieferung seitens des Exporteurs/Lieferanten, die die gifthub GmbH nicht zu vertreten hat, führt dazu, dass sie selbst nicht liefern muss. Der Liefer-/Bestellvertrag ist damit erloschen. Der Verkäufer ist nicht schadenersatzpflichtig, sofern er selbst nicht beliefert wird. Er verpflichtet sich, den Besteller unverzüglich zu informieren und eventuelle Anzahlungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten.
3. Registrierung als Kunde
3.1
Mit der Registrierung auf www.gifthub.de , der Anlage eines Nutzerkontos und der damit verbundenen Unterzeichnung der Nutzungsvereinbarungen verpflichtet sich der Nutzer alle vertraglich fixierten Punkte zu erfüllen. Teilnahmeberechtigt sind hier ausschließlich Unternehmen im Sinne des § 14 BGB.
3.2
Die im Nutzerkonto angegebenen Daten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Etwaige Änderungen sind falls erforderlich eigenverantwortlich auszutauschen.
3.3
Der Nutzer haftet dafür, dass die von ihm auf www.gifthub.de genutzten bzw. hochgeladenen Logos und Bilddaten frei von Rechten Dritter sind. Eine Überprüfungspflicht für die gifthub GmbH besteht hier nicht. Mit Auftragserteilung stellt uns der Kunde von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen uns wegen etwaiger Rechtsverletzungen erhoben werden. Wir sind nicht verpflichtet, Aufträge zu übernehmen bzw. können von Aufträgen zurücktreten, die eine Verletzung von Rechten Dritter mit sich bringen oder die Gefahr derartiger Verletzungen bergen.
3.4
Die von Ihnen gewählten Zugangsdaten sind unbedingt unter Verschluss zu halten und vor Fremdzugang zu schützen.
4. Zahlungsbedingungen, (Verlängerter) Eigentumsvorbehalt
4.1
Die gifthub GmbH ist unmittelbar nach Vertragsschluss berechtigt, den zu erwartenden Rechnungsendbetrag oder einen geringeren, ins Ermessen der gifthub GmbH gestellten Betrag im Voraus zu fordern und mit der Herstellung/Beauftragung der vertragsgegenständlichen Produkte und Leistungen erst nach entsprechendem Zahlungseingang zu beginnen. Die gifthub GmbH macht von diesem Recht insbesondere im Verhältnis zu Neukunden Gebrauch. Die gifthub GmbH weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es sich bei den vertragsgegenständlichen Artikeln/Werbemitteln um individuell für den jeweiligen Kunden herzustellende Produkte handelt, bezüglich derer die gifthub GmbH regelmäßig nicht in Vorleistung treten kann. Die zur Ausführung eines Auftrags benötigten Daten, Filme, Werkzeuge, Siebe und Stickkarten etc. bewahrt die gifthub GmbH nach Abschluss des Auftrags nicht auf, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.2
Die gifthub GmbH ist berechtigt, die vereinbarte Leistung auf elektronischem Weg (z.B. per E-Mail) in Rechnung zu stellen.
4.3
Sind nach dem Vertragsinhalt zu erbringende abgrenzbare Teilleistungen wie beispielsweise die Erstellung von Konzepten o.ä. vorgesehen, können nach deren jeweiliger Erbringung Teilzahlungen auf das Gesamtentgelt gemäß dem Anteil der Teilleistung an der Gesamtleistung fällig werden. Di gifthub GmbH ist berechtigt, Teilzahlungen unbeschadet von Ziffer 3.1 zu verlangen.
4.4
Vorausleistungen des Kunden gem. Ziffern 3.1 und 3.2 werden mit der Schlussrechnung verrechnet. Zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs ist ein vom Kunden noch zu zahlender (Rest-) Betrag zur sofortigen Zahlung und ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt spätestens 30 Tage hiernach in Zahlungsverzug. Im Verzugsfall hat der Kunde der gifthub GmbH den entstehenden Verzugsschaden nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu ersetzen.
4.5
Sämtliche dem Kunden gelieferten Produkte und Leistungen verbleiben bis zur vollständigen Zahlung des Gesamtentgelts im Eigentum der gifthub GmbH Der Kunde haftet für solche im Eigentum der gifthub GmbH stehenden Produkte und Leistungen.
4.6
Der Kunde ist berechtigt, die ihm gelieferten Produkte und Leistungen zu verbrauchen oder im ordentlichen Geschäftsvorgang zu verkaufen. Die gifthub GmbH kann diese Verbrauchs- und Verkaufsbefugnis widerrufen, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen, die er durch Veräußerung gegen Dritte erwirbt, sowie Ansprüche aus Versicherungsleistungen an die gifthub GmbH sicherungshalber in voller Höhe ab. Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Die gifthub GmbH wird den Widerruf nur aussprechen und abgetretene Forderungen nur einziehen, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät, er seine Zahlungen eingestellt hat oder ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
4.7
Etwaige Gewährleistungsansprüche berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Gegenleistung, es sei denn, die gifthub GmbH hat die Mängelrüge des Kunden schriftlich anerkannt.
5. Preise
5.1
Alle auf www.gifthub.de angegebenen Preise sind Nettopreise unfrei ab Werk und gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6. Lieferung & Gefahrenübergang
6.1
Die Lieferung der zwischen der gifthub GmbH und seinen Kunden geschlossenen Kaufverträgen basiert auf einer Lieferung der Waren ab Lager an die vom Vertragspartner angegebene Versandadresse mittels eines von uns ausgesuchten, zuverlässigen Transportunternehmens.
6.2
Falls auf Verlangen des Kunden die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort des Verkäufers erfolgt, so geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
6.3
Den Kunden trifft eine unverzügliche Überprüfungspflicht auf Verpackungsschäden und Mangelfreiheit der Ware.
6.4
Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind Paletten. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.
6.5
Artikel ohne Werbeanbringung liefern wir in der Regel kurzfristig innerhalb weniger Tage. Für Artikel mit Werbeanbringung entnehmen Sie die ungefähre Lieferzeit bitte den Angaben auf www.gifthub.de. Fixtermine gelten nur nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch uns. Bei fahrlässigem Lieferverzug sind Schadensersatzansprüche begrenzt bis zur Höhe der Preisdifferenz zur Ersatzbeschaffung. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
Wir haften nicht für Schäden, Verluste, Kosten oder Ausgaben, die sich aus einer Verzögerung, Einschränkung, Beeinträchtigung oder Nichterfüllung einer Verpflichtung im Rahmen dieses Vertrages ergeben, die durch einen Umstand höherer Gewalt begründet ist.
Ein Fall höherer Gewalt liegt insbesondere (aber nicht ausschließlich) vor bei Naturkatastrophen, Epidemien (wie Sars-CoV-2), Überschwemmungen, Feuer, Explosion, Krieg, Unruhen Terrorismus, Aufruhr, Streik, Aussperrung, allgemeiner Energie- und Rohstoffmangel, Ausfall von öffentlichen Versorgungseinrichtungen, unvorhersehbare Blockierung von Transportwegen, Anordnungen kraft Gesetz oder von zuständigen Behörden, jeweils soweit wir dies nicht zu vertreten haben.
6.6
Vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung nimmt die gifthub GmbH unfrei versendete Retouren (Rücksendungen) grundsätzlich nicht an. Unbeschadet dessen wird die gifthub GmbH dem Kunden im Falle einer berechtigten Rücksendung die hierbei entstandenen Kosten erstatten, soweit diese ihrer Höhe nach aus objektiver Sicht zum Versendungszeitpunkt als sachlich gerechtfertigt erscheinen durften. Rücksendekosten zum niedrigsten Satz beanstandet die gifthub GmbH grundsätzlich nicht. Jedwede Rücksendung ist zwischen den Parteien vorab abzustimmen.
7. Vorbehalt von Rechten
7.1
Die gifthub Gmbh behält sich an sämtlichen künstlerischen Arbeiten sowie den endgültig verwendeten Designs von Abbildungen, Zeichnungen, Artikeln und sonstigen Unterlagen Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen von Dritten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der gifthub GmbH verwendet werden.
7.2
Die gifthub GmbH ist berechtigt, im Kundenauftrag erstellte Artikel und den Namen des Kunden zu Werbezwecken, als Referenz oder als Muster zu verwenden und abzubilden sowie den Namen der gifthub Gmbh an geeigneter Stelle anzubringen.
8. Datenschutz
Eine Weitergabe von kundenbezogenen Daten an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht.
9. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so gelten die übrigen Bestimmungen gleichwohl. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung in Interessenlage und Bedeutung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für den Fall, dass die Regelungen dieses Vertrags eine von den Parteien nicht beabsichtigte Lücke aufweisen.
Erfüllungsort ist Hamburg. Als Gerichtsstand wird Hamburg vereinbart. Es gilt deutsches Recht; die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Stand: April 2022